Vereinbarungen zur Mehrarbeit
Die Leistung von Mehrarbeit muss grundsätzlich im Arbeitsvertrag, in einem Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung festgelegt werden. Ein wichtiger Bestandteil solcher Vereinbarungen ist häufig die sogenannte „Überstundenklausel“, in der genau angegeben sein muss, wie viele Überstunden oder Mehrstunden der Arbeitnehmer leisten kann oder muss, da eine pauschale Anordnung ohne genaue Festlegung der Stundenanzahl unzulässig ist. Diese Transparenz sorgt dafür, dass der Arbeitnehmer seine vertraglichen Pflichten und seine Rechte genau kennt.
Betriebsvereinbarungen, die zwischen Arbeitgeber und des Betriebsrats geschlossen werden, können ebenfalls eine Regelung zur Mehrarbeit enthalten, insbesondere in Unternehmen ohne Tarifvertrag. Fehlt es an einer vertraglichen Vereinbarung zur Überschreitung der 8 Stunden, ist der Arbeitgeber im Grundsatz nicht berechtigt, über die Regelarbeitszeit hinaus Mehrarbeit anzuordnen, es sei denn, es handelt sich um Notfälle oder besondere Ausnahmefälle, die den Betrieb gefährden könnten. In solchen Fällen kann der Arbeitgeber Mehrarbeit verlangen, um Gefahren für das Unternehmen oder die betriebliche Sicherheit abzuwenden. Diese Regelungen sollen sicherstellen, dass Menschen nur in gut begründeten Situationen über die vereinbarte Arbeitszeit hinaus belastet werden.
Vergütung und Ausgleich von Mehrarbeit und Überstunden
Die geleistete Mehrarbeit muss innerhalb des gesetzlich festgelegten Ausgleichszeitraums kompensiert werden, weshalb Mehrarbeitsstunden nicht automatisch zu einer höheren Vergütung führen. Arbeitnehmer erhalten in so einem Fall stattdessen Freizeitausgleich, sodass die Mehrstunden durch spätere verkürzte Arbeitszeiten ausgeglichen werden. Diese Praxis trägt zur Einhaltung der durchschnittlichen Arbeitszeit von acht Stunden pro Werktag bei und soll eine zu hohe Arbeitsbelastung vermeiden.
Allerdings bieten viele Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen die Möglichkeit, Mehrarbeit zusätzlich zu vergüten. In solchen Fällen erhalten Arbeitnehmer eine Überstundenvergütung oder einen Mehrarbeitszuschlag im Rahmen für die erbrachte zusätzliche Arbeitsleistung.
Bei der Vergütung von Mehrarbeit und Überstunden ist zudem darauf zu achten, dass diese sozialversicherungs- und steuerrechtlich korrekt behandelt wird. Während der Freizeitausgleich steuerlich meist unkompliziert ist, unterliegt die finanzielle Vergütung von Mehrarbeit dem regulären Einkommensteuersatz und kann Auswirkungen auf die Sozialversicherungsbeiträge haben. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten daher genau prüfen, welche Regel in ihren Verträgen oder Betriebsvereinbarungen bestehen, um sicherzustellen, dass die Vergütung der Mehrarbeit den rechtlichen und steuerlichen Vorgaben entspricht.
